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LAbg. Ingrid Riezler
SPÖ Landtagsklub, Bereichsprecherin für Soziales und Integration
1. Ignaz-Glaser-Symposium, Bürmoos
"Integration in Salzburg"
Zahlen für Salzburg
Lt. Fremdenstatistik des Innenministeriums vom 7.2.2006 leben im Bundesland Salzburg 37184 Menschen mit aufrechtem Aufenthaltstitel aus Drittstaaten, dazu kommt noch eine beträchtliche Zahl an EU-Bürgern, die nicht mehr in der Fremdenstatistik aufscheinen, sowie ca. 16 000 Einbürgerungen seit 1981 - und die Kinder dieser Eingebürgerten.
In der Stadt Salzburg haben mit Stand Jänner 2005 25,47% der Wohnbevölkerung mit Hauptwohnsitz eine ausländische Staatsbürgerschaft - mit den Eingebürgerten ca.30%.
Seit 1. Mai 2004 ist das Land Salzburg für die Grundversorgung von Asylwerbern zuständig.
- Mit Stichtag 13.04.2006 sind 1.453 Personen in der Grundversorgung unterstützt:
- 700 Personen in organisierten Quartieren
- 753 Personen in Privatquartieren
- Von den insgesamt 1.453 Personen sind 31 Personen asylberechtigt.
- Die Anzahl der Kinder liegt insgesamt bei etwa 300.
- Die organisierten Quartiere befinden sich in folgenden Orten: Stadt Salzburg, Puch, Hallein (2x), Zell am See, Taxenbach, St. Johann, St. Veit, Böckstein, Neukirchen, Mittersill, Abtenau, St. Michael, Ramingstein, Neumarkt, Abersee, Saalfelden (2x)
Anerkannte Asylwerber:
Die Zahl der Asylberechtigten im Bundesland Salzburg ist nicht bekannt.
Aussagen können nur für jene Asylberechtigte, die in der Sozialhilfe eine Unterstützung erhalten, getroffen werden. Im Februar wurden insgesamt 590 Personen in der Sozialhilfe unterstützt. In der Grundversorgung während der vier Monate nach Asylgewährung waren es 30 Personen.
Maßnahmen im Bereich Integration seit Mai 2004
( Regierung LH Burgstaller):
Betreff Asylwerber und anerkannte Aslywerber:
Umsetzung der Grundversorgungsvereinbarung, insbesondere Quartierbeschaffung, die Caritas Salzburg ist vom Land mit der Sozialbetreuung der Asylwerber beauftragt, zusätzlich hilft bei der Betreuung insbesondere der Flüchtlingsdienst der Diakonie und VeBBAS als zuständige arbeitsmarktpolitische Betreuungseinrichtung.
Hauptprobleme:
- Mangelnde Wohnversorgung
- Schwieriger Einstieg in den Arbeitsmarkt
- Mangelnde Sprachkenntnisse
- Fehlende Integrationsberatung
- Aufgrund verschiedener Integrationshemmnisse (fehlende Sprachkenntnisse und damit verbunden erschwerter Einstieg in den Arbeitsmarkt, fehlende berufliche Qualifikationen etc) befinden sich viele in der Sozialhilfe
Aktuelle Maßnahmen unter der Federführung von LR Buchinger:
- Gesamtintegrationskonzept des Landes im Rahmen der Grundversorgung
Mehrere Abteilungen des Amtes der Landesregierung haben gemeinsam einen Maßnahmenkatalog erarbeitet, der helfen soll, die Integration von Asylwerbern während des Verfahrens und danach zu beschleunigen.
Maßnahmen in verschiedenen Handlungsfeldern werden vorgeschlagen:
- Ausbildung/Arbeit
- Beschäftigung im laufenden Verfahren
- Schule
- Soziokulturelle Integration
- Spracherwerb
- Wohnen
- Beratung und Orientierung
Das Konzept wird derzeit in der Landesregierung beraten.
- EU- Projekte zur Beschäftigung von Asylwerbern
Neun Organisationen im Bundesland Salzburg haben sich zum FluEqual Projekt zusammengeschlossen und organisieren gemeinsam Deutschkurse, ein Internetprojekt, bei dem die Asylwerber eine Informationsplattform für Flüchtlinge entwickeln, Dialogprozesse in den einzelnen Orten werden unterstützt, in Lernwerkstätten werden 90 Asylwerber auf die Berufstätigkeit vorbereitet.
Das Projekt läuft bis Mitte 2007.
Betreff MigratInnen allgemein:
- Integrationskonzept für die Stadt Salzburg,
Intensiv erarbeitet mit VertreterInnen von NGO?s, Religionsgemeinschaften, VertreterInnen von MigrantInnen, der Politik und der Verwaltung
Die Arbeitsgruppen umfassten folgende Handlungsfelder:
- Arbeit und Wirtschaft
- Partizipation, Politik und Verwaltung
- Bildung, Schule, Erziehung, Kindergarten
- Jugend, Wohnen, Freizeit, Kultur, Sport
- Soziale Sicherung, Gesundheit, Pflege, Vorsorge
Das Konzept wurde kürzlich vom Gemeinderat mit den Stimmen der SPÖ und der Bürgerliste zur Kenntnis genommen, ÖVP und die Freiheitlichen haben dagegen gestimmt ( obwohl insbesondere die ÖVP intensiv mitgearbeitet hat)
Die Stelle eines Integrationsbeauftragten als Stabstelle des Bürgermeisters wurde inzwischen ausgeschrieben.
- auch in anderen Städten und Orten des Landes gibt es koordinierte Maßnahmen für Integration
Bsp. In Hallein gibt es eine Arbeitsgruppe der Stadt, kürzlich fand eine Auftaktveranstaltung dazu statt.
- Integrationsbeirat auf Landesebene
Nächsten Mittwoch wird der Salzburger Landtag einen Antrag von mir beschließen, in dem die Landesregierung ersucht wird einen auf Landesebene angesiedelten ressortübergreifenden ?Integrationsbeirat? zu schaffen, der sich aus beratenden Personen aus Vereinen, Einrichtungen und Organisationen sowie aus VertreterInnen der politischen und administrativen Ebene des Landes Salzburg zusammensetzt, mit der Zielsetzung, zur Verbesserung der Lebensverhältnisse der ausländischen bzw zugewanderten Bevölkerung und der menschlichen Beziehungen zwischen AusländerInnen und SalzburgerInnen beizutragen und als beratende Stimme in der Salzburger Integrationspolitik zu fungieren;
weiters soll geprüft werden, welche organisatorischen Modelle der Integrationsarbeit für das Land Salzburg geeignet sind ? ob ein Integrationsbeauftragter des Landes, ob ein Referat o.ä. Danach soll entschieden werden, wie der Aufgabenbereich der Integration
auf Landesebene in Zukunft strukturiert werden soll.
© 2006 Andreas Maislinger
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